UVP + SUP: Einführung in Anwendungsbereiche, Rechtsgrundlagen, Inhalte und Methoden der Umweltprüfungen

Die Umweltprüfung ist seit mehr als drei Jahrzehnten Bestandteil der umweltpolitischen Instrumente. Eingeführt in das nationale Umweltrecht 1990 mit der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für bestimmte Projekte, wurde die Umweltprüfung zunächst auf die Bauleitplanung und später dann mit der Strategischen Umweltprüfung (SUP) auch auf bestimmte Pläne und Programme ausgeweitet. Als um-weltvorsorgeorientiertes Instrument zur Vorbereitung von Zulassungs- und Planungsverfahren soll die Umweltprüfung sicherstellen, dass sachorientierte Entscheidungen getroffen werden, die eine nachhaltige Entwicklung unterstützen. Dies kann nur gelingen, wenn alle wesentlichen Umweltbelange mit Hilfe der Umweltprüfung eine angemessene Berücksichtigung finden. Dabei geht es nicht nur um ein Abprüfen, ob fachrechtliche Grenz- und Richtwerte eingehalten werden, sondern auch darum, vorsorgeorientierte Wertmaßstäbe in angemessener Weise einzubeziehen.

Im Seminar werden die inhaltlichen und verfahrensbezogenen Grundlagen der verschiedenen Typen der Umweltprüfung , vor allem aus der Perspektive der verfahrensführende Behörde, vermittelt. Die zentralen Verfahrensschritte gemäß UVPG (bzw. BauGB) – Screening, Scoping, Erstellung der Antragsunterlagen, Vollständigkeitsprüfung, Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, zusammenfassende Darstellung, Bewertung und Berücksichtigung der Umweltauswirkungen sowie die Überwachung – werden in ihrem Ablauf praxisnah mit Beispielen erläutert. Ergänzt wird dies durch die aktuelle Rechtsprechung, verbunden mit einer kritischen Sicht auf die Kompatibilität der deutschen Rechtsvorschriften mit dem Gemeinschaftsrecht.

Das detaillierte Veranstaltungsprogramm als PDF zum Download.